Bald ist es so weit – Countdown zur Flexiblen Kapitalgesellschaft

Verfasserin: Mag.a Elisabeth Zick, 10/23 kanzlei@suppan.eu   Der 01.11.2023 naht und damit auch das voraussichtliche Inkrafttreten der Bestimmungen über eine gänzlich neue Gesellschaftsform – die „FlexKap“ bzw. „FlexCo“. Zum wesentlichen Inhalt noch einmal zusammengefasst: Die Reform soll einerseits eine Absenkung des GmbH-Mindeststammkapitals auf EUR 10.000,00 bringen (wie es bereits...

Bruch der Verhütungsspirale – Schmerzengeldanspruch?

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einer durchwegs „sensiblen“ Angelegenheit rund um eine schadhafte Verhütungsspirale zu entscheiden gehabt (OGH 20.4.2023, 2 Ob 51/23y). Im Zuge einer geplanten Entnahme der Verhütungsspirale ist ein Seitenärmchen der Spirale abgerissen, welches von der Ärztin nicht entfernt werden konnte. Zuerst wurde...

Arbeitnehmerinnendatenschutz – Verarbeitung von Gesundheitsdaten, Einsichtsrechte in Mailaccounts durch die Arbeitgeberin

Verarbeitung von Gesundheitsdaten Die Datenschutzbehörde hat jüngst in einer Entscheidung (GZ: D124.0105/22) festgehalten, dass die Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch die Dienstgeberin zum Zweck der Dienstplanung zulässig ist. Diese Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, zeigt aber, dass ein rechtmäßiges Verarbeiten von Gesundheitsdaten durch eine Arbeitgeberin – abhängig...

Reiseplanung in Flammen: Ihr Rücktrittsrecht bei Waldbränden

Die diesjährigen Sommermonate mit rasant zunehmenden Naturkatastrophen wie Waldbrände und Überschwemmungen haben uns auch vor Augen geführt, wie schnell sich Reisepläne ändern können. Das österreichische Reiserecht stellt sicher, dass Reisende angemessene Schutzvorkehrungen genießen, um ihre Reiseerfahrungen sicher und sorgenfrei zu gestalten, wobei zwischen Pauschalreisen und...