Suppan | Spiegl | Zeller Rechtsanwalts OG

21. April 2022 In Allgemein, IP-/IT-Recht, Urheber- und Markenrecht, Datenschutz, Urheber- und Markenrecht

Plaudern ohne Pannen – Thema: Podcast

Plaudern ohne Pannen – Thema: Podcast Immer beliebter wird nicht nur das Hören, sondern auch das Selbst-Aufnehmen von Podcasts. In unserem Beitrag möchten wir einige rechtliche Aspekte aufzeigen, die beim „Podcasting“ jedenfalls beachtet werden sollten. Angenommen PodcasterIn Hanna Musterfrau möchte über ihre und Outfits anderer Personen erzählen...

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31. Januar 2022 In Allgemein, Liegenschaftsrecht, Mietrecht, Wohnungseigentum

Neuerungen Miete im Lockdown

Neueste Entscheidungen zum Thema Miete im Lockdown und Fixkostenzuschuss Erste OGH-Entscheidung zur Miete im Lockdown: keine Zahlungspflicht für Miete von Geschäftslokal, wenn es aufgrund eines behördlich angeordneten Betretungsverbotes nicht benutzbar war (3 Ob 78/21y zum Mietzinsentfall bei Sonnenstudio). Der OGH hat nun in einer ersten Grundsatzentscheidung...

31. Januar 2022 In Allgemein, Liegenschaftsrecht, Mietrecht, Wohnungseigentum

WEG-Novelle 2022

WEG-Novelle 2022 – Was jeder Wohnungseigentümer wissen sollte Mit den Neuerungen im Rahmen der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes, die größtenteils bereits mit 1.1.2022 in Kraft getreten ist, sollen hinsichtlich bestimmter Änderungen am WE-Objekt (wie der Anbringung von E-Fahrzeug-Ladestationen, Treppenlift) durch eine Zustimmungsfiktion sowie betreffend Mehrheitsbeschlüsse der WE...

31. Januar 2022 In Allgemein

Gewährleistung neu 2022

Gewährleistung neu 2022 - Anpassungen Allgemeine Geschäftsbedingungen Wie in unserem letzten Newsletter bereits angesprochen, treten am 01.01.2022 die Bestimmungen des neuen Gewährleistungsrichtlinien - Umsetzungsgesetz in Kraft. Wie bereits dargestellt, gehen damit etwa Neuerungen hinsichtlich des Gewährleistungsrechts bei Verbraucherverträgen sowie Verträgen betreffend die Bereitstellung von digitalen Inhalten...