Suppan | Spiegl | Zeller Rechtsanwalts OG

28. April 2023 In Erbrecht, Vermögensnachfolge & Vorsorgevollmacht

Testament zugunsten der Pflegekraft wirksam

Viele Menschen, die ihren Alltag nicht mehr alleine meistern können, nehmen Hilfe von Pflegekräften in Anspruch. Oft entwickelt sich eine enge und auf Vertrauen basierende Beziehung zwischen der Pflegekraft und der/dem Gepflegten. Nicht selten kommt es dazu, dass Gepflegte - nicht zuletzt aus Dankbarkeit - zugunsten...

28. April 2023 In Vereinsrecht, Gemeinnützigkeit & Sport, Wirtschaftsrecht, Unternehmensrecht & Wettbewerbsrecht

Pandemie-Aus – Was bedeutet das für Online-Versammlungen?

Die Gesellschaftsrechtliche COVID-19-Verordnung (COVID-19-GesV), die seit 22.03.2020 in Kraft ist und durch welche die Abhaltung virtueller Versammlungen insbesondere für Kapitalgesellschaften und Vereine (§ 1 COVID-19-GesG) zulässig wurde, tritt nunmehr mit Ablauf des 30. Juni 2023 außer Kraft. Ob es eine neuerliche Verlängerung geben wird, ist...

28. April 2023 In Familie & Adoption, Partnerschaft, Trennung

Der Scheidungskater – Ein Fall für die Gerichte

Es ist eine Causa, die nicht alltäglich ist. Dennoch forderte sie die Gerichte zu einer Auseinandersetzung mit den klassischen zivilrechtlichen Bestimmungen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB). Die Grundregel lautet: „Tiere sind keine Sachen“ – sie werden durch besondere Gesetze (zB Tierschutzgesetz) geschützt (§ 285a ABGB). Soweit,...

31. Januar 2023 In Arbeitsrecht, Betriebsverfassung, Gleichbehandlung

Judikaturupdate: Kürzung von All-in-Pauschalen während der Elternteilzeit?

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat mit zwei im Herbst ergangenen Entscheidungen (9 ObA 83/22d, 8 ObA 22/22a) für Diskussionsstoff gesorgt, die wir Ihnen aufgrund der Bedeutsamkeit in der arbeitsrechtlichen Praxis nicht vorenthalten möchten. Konkret hatte der OGH zu beurteilen, wie sich die Entlohnung eines Bankangestellten mit...