Suppan | Spiegl | Zeller Rechtsanwalts OG

29. Juni 2017 In Allgemein, IP-/IT-Recht, Urheber- und Markenrecht, Datenschutz

VfGH hebt BVwG-Erkenntnis über 3. Piste am Flughafen Schwechat auf

Am Donnerstag, 29.06.2017, wurde das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes betreffend die Beschwerde der Flughafen Wien AG und des Landes Niederösterreich gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 2. Februar 2017, mit dem der Errichtung und dem Betrieb einer 3. Piste auf dem Flughafen Wien und der damit...

7. Juni 2017 In Liegenschaftsrecht, Mietrecht, Wohnungseigentum

Neue Judikatur im Mietrecht: Unrichtige Anführung des Kündigungstermins

Der Oberste Gerichtshof hat sich in seiner Entscheidung zu 6Ob16/16a mit dem Thema der fristwidrigen Kündigung eines Mietvertrages auseinandergesetzt und ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die frühere Judikatur, dass eine Richtigstellung des Kündigungstermins nur bei offensichtlichen Versehen zulässig ist, seit der ZVN 2009 überholt...

4. Juni 2017 In Allgemein, Team

Mag. Veronika Zinterl: Anwaltsprüfung geschafft!

Die Kanzlei Suppan|Spiegl|Zeller darf sich über eine weitere erfolgreich bestandene Anwaltsprüfung einer ihrer Mitarbeiterinnen freuen: Bei Mag. Veronika Zinterl war es im Mai soweit. Sie konnte einer durchaus anspruchsvollen Prüfungskommission beweisen, dass sie das Zeug zur Anwältin hat, und hat die Anwaltsprüfung erfolgreich absolviert. Frau Mag....

4. Mai 2017 In Arbeitsrecht, Betriebsverfassung, Gleichbehandlung

Aufbewahrungspflichten- und Fristen bei Dienstverhältnissen

Ob nun zahlreiche Bewerbungsunterlagen aufgrund einer ausgeschriebenen Stelle, „alte“ Personalakten aufgrund von Personalwechsel…, die Frage ist, inwiefern auch im Büro „Frühjahrsputz“ gemacht werden kann oder gar muss. Dabei sind sowohl abgaben-, arbeits- als auch datenschutzrechtliche Grundlagen zu berücksichtigen: Die Aufbewahrungsfrist für Dienstverträge ergibt sich aus dem Datenschutzrecht, insbesondere...