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11. Januar 2021 In Allgemein, Arbeitsrecht, Betriebsverfassung, Gleichbehandlung

Corona-Kurzarbeit und die Frage nach dem Kündigungsschutz

Die sogenannte „Corona-Kurzarbeit“ ist eine wegen der Corona-Pandemie von den Sozialpartnern verhandelte angepasste Form der Kurzarbeit. Sie soll zur Überbrückung von aus der Krise resultierenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten und zur Aufrechterhaltung der Arbeitsverhältnisse in den Betrieben dienen. Eine zentrale Rechtsgrundlage bildet § 37b AMSG (=Arbeitsmarktservicegesetz) idF BGBl...

11. Januar 2021 In Allgemein, Vereinsrecht, Gemeinnützigkeit & Sport

Pandemiebedingte Digitalisierung des Vereins auf einen Blick

Pandemiebedingte Digitalisierung des Vereins auf einen Blick Durch die gesellschaftsrechtliche Covid-19-VO wurde für Vereine die Möglichkeit geschaffen, bis 31.12.2021 Versammlungen abzuhalten, bei denen alle oder einzelne TeilnehmerInnen nicht physisch anwesend sind („virtuelle Versammlungen“) oder überhaupt schriftlich Beschlüsse zu fassen. Als Mindestvoraussetzung für eine virtuelle Versammlung muss...

11. Januar 2021 In Allgemein, Wirtschaftsrecht, Unternehmensrecht & Wettbewerbsrecht

Geldwäsche, WiEReG-Register, politisch exponierte Person (PEP), Compliance-Package, KYC-Pflichten? Was Sie aktuell unbedingt über Geldwäsche wissen sollten.

Sie haben eine GmbH, OG, KG etc. und sind verpflichtet, regelmäßig an bestimmte Geschäftspartner (insbesondere Kredit- und Finanzinstitute) Dokumente zur Überprüfung der wirtschaftlichen Eigentümer zu übermitteln. Neben den personellen Aufwand und den Kosten nimmt dies auch Ihre kostbare Zeit in Anspruch. Seit 10.11.2020 wurde das Register...

30. November 2020 In Allgemein, Arbeitsrecht, Betriebsverfassung, Gleichbehandlung, Vereinsrecht, Gemeinnützigkeit & Sport

Insolvenzentgelt-Sicherungsfonds zahlt auch Arbeitnehmeransprüche bei freiwilliger Vereinsauflösung.

Mit einer aktuellen Entscheidung (8 ObS13/19 y) hat der Oberste Gerichtshof nunmehr eine problematische Rechtslücke für Arbeitnehmer von wegen Vermögenslosigkeit aufgelösten Vereinen geschlossen. Nachdem im Falle der freiwilligen Auflösung des Vereins ohne Vermögen formell keine behördlich oder gerichtlich festgestellte Vermögenslosigkeit vorliegt, daher auch keine Abwicklung erforderlich...