Suppan Spiegl Zeller Hausdurchsuchung

Hausdurchsuchungen

1. Vorverurteilung durch die Medien! Ist die Unschuldsvermutung „totes Recht“? Wie die jüngsten Geschehnisse zeigen gelangt die Kriminalberichterstattung schnell zu einem „Urteil“. Auch wenn das Recht im Gericht gesprochen wird, hält sich die öffentliche Meinung nicht daran. Die öffentliche Meinung bildet sich innerhalb von wenigen Minuten...

Suppan Spiegl Zeller Kürzung Geschäftsraummiete m Lockdown

Kürzung der Geschäftsraummiete im Lockdown

In seiner Entscheidung zur Geschäftszahl 39 R 27/21s bejahte das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien nunmehr erstmals die Anwendung der §§ 1104ff ABGB im Zusammenhang mit behördlich ausgesprochenen Betretungsverboten für Geschäfte/Betriebe und erstmals, dass es sich bei Covid-19 um eine „Seuche“ und damit um einen außerordentlichen...

Suppan Spiegl Zeller sucht -Rechtsanwaltsassistent/in – ab 30 Wochenstunden

Rechtsanwaltsassistent/in – ab 30 Wochenstunden

Wir sind eine Kanzlei mit verschiedenen juristischen Tätigkeitsschwerpunkten und Aufgabenstellungen, insbesondere dem Persönlichkeitsschutz-, Medien- und IP/IT- Recht, Liegenschafts- und Arbeitsrecht aber auch den „Klassikern“ des Zivil- und Gesellschaftsrechts. Wir suchen ab Mai 2021 zur Verstärkung unseres Teams eine/n weitere/n  AssistentIn mit zumindest 30 Stunden/ Woche,...

Suppan-Spiegl-Zeller-Corona-Kurzarbeit-und-die-Frage-des-Kündigungsschutzes

Corona-Kurzarbeit und die Frage nach dem Kündigungsschutz

Die sogenannte „Corona-Kurzarbeit“ ist eine wegen der Corona-Pandemie von den Sozialpartnern verhandelte angepasste Form der Kurzarbeit. Sie soll zur Überbrückung von aus der Krise resultierenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten und zur Aufrechterhaltung der Arbeitsverhältnisse in den Betrieben dienen. Eine zentrale Rechtsgrundlage bildet § 37b AMSG (=Arbeitsmarktservicegesetz) idF BGBl...

SuppanSpieglZeller PANDEMIEBEDINGTE DIGITALISIERUNG DES VEREINS AUF EINEN BLICK

Pandemiebedingte Digitalisierung des Vereins auf einen Blick

Pandemiebedingte Digitalisierung des Vereins auf einen Blick Durch die gesellschaftsrechtliche Covid-19-VO wurde für Vereine die Möglichkeit geschaffen, bis 31.12.2021 Versammlungen abzuhalten, bei denen alle oder einzelne TeilnehmerInnen nicht physisch anwesend sind („virtuelle Versammlungen“) oder überhaupt schriftlich Beschlüsse zu fassen. Als Mindestvoraussetzung für eine virtuelle Versammlung muss...

SuupanSpieglZeller WiEReG

Geldwäsche, WiEReG-Register, politisch exponierte Person (PEP), Compliance-Package, KYC-Pflichten? Was Sie aktuell unbedingt über Geldwäsche wissen sollten.

Sie haben eine GmbH, OG, KG etc. und sind verpflichtet, regelmäßig an bestimmte Geschäftspartner (insbesondere Kredit- und Finanzinstitute) Dokumente zur Überprüfung der wirtschaftlichen Eigentümer zu übermitteln. Neben den personellen Aufwand und den Kosten nimmt dies auch Ihre kostbare Zeit in Anspruch. Seit 10.11.2020 wurde das Register...

SSZ Sicherungsfonds

Insolvenzentgelt-Sicherungsfonds zahlt auch Arbeitnehmeransprüche bei freiwilliger Vereinsauflösung.

Mit einer aktuellen Entscheidung (8 ObS13/19 y) hat der Oberste Gerichtshof nunmehr eine problematische Rechtslücke für Arbeitnehmer von wegen Vermögenslosigkeit aufgelösten Vereinen geschlossen. Nachdem im Falle der freiwilligen Auflösung des Vereins ohne Vermögen formell keine behördlich oder gerichtlich festgestellte Vermögenslosigkeit vorliegt, daher auch keine Abwicklung erforderlich...

Suppan-Spiegl-Zeller-Fluggastreche

Flugannullierung – Recht auf Rückerstattung der Ticketkosten

Die Covid-19 Pandemie trifft bekanntlich auch Fluggesellschaften in voller Härte. Erfahrungsberichte aus den vergangenen Monaten zeigen, dass sich die Rückerstattung von Ticketpreisen für annullierte Flüge oftmals äußerst mühsam gestaltet und dabei viel Geduld der Fluggäste gefragt ist.   Die Rechtslage ist jedoch bei Flugannullierung durch die...

Suppan-Spiegl-Zeller

Wir sind für Sie da!

Auf Grund der aktuellen COVID-19 Situation und zum Schutz Ihrer Gesundheit und der unserer MitarbeiterInnen präferieren wir derzeit telefonische Besprechungen oder Termine über Skype, Zoom & Co.   Sollte ein persönlicher Termin in unserer Kanzlei erforderlich sein, ersuchen wir Sie Ihre persönliche Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen und 1...

Wir halten Sie über unsere Kanzlei und Themen, die uns beschäftigen, vor allem aber auch Themen, die Sie beschäftigen könnten up to date.


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