Schadenersatz im Reiserecht – wenn die Urlaubsfreude ausbleibt

Bucht ein Reisender eine Pauschalreise, sieht das seit 2018 geltende österreichische Pauschalreisegesetz bestimmte Schutzbestimmungen vor, nach denen dem Reisenden die entgangene Urlaubsfreude monetär ersetzt werden soll. Das Gesetz definiert dabei ganz klar, wann eine Pauschalreise vorliegt, nämlich dann, wenn die Reisedauer zumindest 24 Stunden beträgt und ...

Bank Austria Fremdwährungskredite nichtig? Eine Frage des Einzelfalls

Die UniCredit Bank Austria AG (und andere Banken) vergab(en) in den Anfängen der 2000er Jahre zahlreiche Fremdwährungskredite an Verbraucher, die nun vermehrt Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen sind. Auch der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte zuletzt regelmäßig zu beurteilen, ob diese Kreditverträge wirksam zustande kamen. Aber zurück zum Anfang...

Erbrecht – Pflichtteilsminderung bei wechselseitigem Desinteresse?

Pflichtteilsrecht Sofern kein Testament oder ein Erbvertrag besteht, gilt das gesetzliche Erbrecht. Die gesetzliche Erbfolge tritt ein, wenn der Verstorbene kein Testament errichtet und keinen Erbvertrag abgeschlossen hat, oder wenn die eingesetzten Erben nicht zum Zug kommen, etwa weil sie vorverstorben sind. Die gesetzliche Erbfolge berücksichtigt gem....

Suppan-Spiegl-Zeller-Bis dass die GläubigerIn Euch zusammenführt

Bis dass die GläubigerIn Euch zusammenführt?

Bis dass die GläubigerIn Euch zusammenführt? Im Schnitt wurden in Österreich 2020 rund 37% der geschlossenen Ehen wieder geschieden. Zumeist einigen sich die EhepartnerInnen, insbesondere dann, wenn das Eheglück lediglich von kurzer Dauer war, auf eine einvernehmliche Scheidung, da diese zügig, kostengünstig und vor allem nervenschonend...

Suppan-Spiegl-Zeller-Plaudern ohne Pannen – Thema: Podcast

Plaudern ohne Pannen – Thema: Podcast

Plaudern ohne Pannen – Thema: Podcast Immer beliebter wird nicht nur das Hören, sondern auch das Selbst-Aufnehmen von Podcasts. In unserem Beitrag möchten wir einige rechtliche Aspekte aufzeigen, die beim „Podcasting“ jedenfalls beachtet werden sollten. Angenommen PodcasterIn Hanna Musterfrau möchte über ihre und Outfits anderer Personen erzählen...

Suppan-Spiegl-Zeller-geschlossenes-Geschaeft

Neuerungen Miete im Lockdown

Neueste Entscheidungen zum Thema Miete im Lockdown und Fixkostenzuschuss Erste OGH-Entscheidung zur Miete im Lockdown: keine Zahlungspflicht für Miete von Geschäftslokal, wenn es aufgrund eines behördlich angeordneten Betretungsverbotes nicht benutzbar war (3 Ob 78/21y zum Mietzinsentfall bei Sonnenstudio). Der OGH hat nun in einer ersten Grundsatzentscheidung...

Suppan-Spiegl-Zeller - WEG-Novelle

WEG-Novelle 2022

WEG-Novelle 2022 – Was jeder Wohnungseigentümer wissen sollte Mit den Neuerungen im Rahmen der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes, die größtenteils bereits mit 1.1.2022 in Kraft getreten ist, sollen hinsichtlich bestimmter Änderungen am WE-Objekt (wie der Anbringung von E-Fahrzeug-Ladestationen, Treppenlift) durch eine Zustimmungsfiktion sowie betreffend Mehrheitsbeschlüsse der WE...

Supppan-Spiegl-Zeller-AGB´s

Gewährleistung neu 2022

Gewährleistung neu 2022 - Anpassungen Allgemeine Geschäftsbedingungen Wie in unserem letzten Newsletter bereits angesprochen, treten am 01.01.2022 die Bestimmungen des neuen Gewährleistungsrichtlinien - Umsetzungsgesetz in Kraft. Wie bereits dargestellt, gehen damit etwa Neuerungen hinsichtlich des Gewährleistungsrechts bei Verbraucherverträgen sowie Verträgen betreffend die Bereitstellung von digitalen Inhalten...

Datentransfer in Drittländer – Was gibt es Neues?

Datentransfer in Drittländer, Was gibt es Neues? Seit der Aufhebung des Privacy Shield-Abkommens zwischen der EU und den USA durch den EuGH steht der Datentransfer in die USA bekanntermaßen auf eher wackeligen Beinen. Aber auch durch den Brexit ergeben sich im Zusammenhang mit dem Transfer von...

Gewährleistung „Neu“ 2022 – Was Sie dazu wissen sollten!

Gewährleistung „Neu“ 2022 - Was Sie dazu wissen sollten! Mit 09.09.2021 wurde das Gewährleistungsrichtlinien – Umsetzungsgesetz (GRUG) kundgemacht, welches mit 01.01.2022 in Kraft tritt.  Was ändert sich für Vertragsabschlüsse ab 01.01.2022? Vorweg: Das bewährte System des Gewährleistungsrechtes wurde nicht umfassend auf den Kopf gestellt (Recht auf Herstellung...