Suppan | Spiegl | Zeller Rechtsanwalts OG

5. September 2024

Verliebt, verlobt, verheiratet, zerstritten und (fast) geschieden – Auswirkungen auf ein Testament zu Gunsten des Ehepartners

Verfasserin: Mag.a Claudia Spiegl, 09/24 kanzlei@suppan.eu In Österreich endet fast jede dritte Ehe in einer Scheidung. Konkret lag die österreichweite Scheidungsrate im Jahr 2023 bei 36,1%. Im Zusammenhang mit dieser hohen Scheidungsraten haben sich die Gerichte zuletzt auch mit erbrechtlichen Fragen auseinandergesetzt. Mit folgendem Sachverhalt musste sich...

5. September 2024

Arbeitgeberkündigung im Krankenstand – Fallstricken und Praxistipps

Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 09/24 kanzlei@suppan.eu Immer wieder taucht im Rahmen unserer arbeitsrechtlichen Beratung die Frage auf, ob ein:e Mitarbeiter:in im Krankenstand vom Arbeitgeber/von der Arbeitgeberin gekündigt werden darf. Die Antwort auf die Frage ist rasch und klar mit „ja“ zu beantworten. Dennoch bestehen in der Praxis...

5. September 2024

Fragen zum Schulanfang/Studienbeginn aus unterhaltsrechtlicher Sicht – wer bezahlt Schulrucksack, Laptop oder Studiengebühr?

Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 09/24 kanzlei@suppan.eu Die Schule hat in Ostösterreich bereits wieder begonnen und der Start in das neue Studiensemester steht kurz bevor, sodass sich in diesem Zusammenhang häufig unterhaltsrechtliche Fragen ergeben. Im digitalen Zeitalter ist ein Laptop für Schüler:innen oftmals unverzichtbar. Doch wer trägt die Kosten...

20. März 2024

Wem kommt der Erbteil der erbunwürdigen Ehegattin zugute?

Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 03/24 kanzlei@suppan.eu In der Entscheidung 2 Ob 169/23a setzte sich der Oberste Gerichtshof mit der Repräsentation einer erbunwürdigen Ehegattin auseinander. Dem Sachverhalt liegt folgende Ausgangslage zu Grunde: Der Verstorbene hinterließ seine Ehegattin, zwei gemeinsame Söhne und aus einer vorherigen Ehe drei Töchter, sohin gesamt fünf...

20. März 2024

Neues Wohn- und Baupaket: Grundbuch- und Pfandrechteintragungsgebühr wird durch Parlamentsbeschluss abgeschafft!

Verfasserin: Mag.a Elisabeth Zick, LL.M., 03/24 kanzlei@suppan.eu Als Entlastungsmaßnahme für junge Menschen und Familien hat der Finanzausschuss des Parlaments als Entlastungsmaßnahme bei Immobilientransaktionen beschlossen, dass die Grundbucheintragungsgebühr in der Höhe von 1,1% sowie die Eintragungsgebühr für die Einverleibung eines Pfandrechtes in der Höhe von 1,2 % für...

20. März 2024

Arztfehler – Jedes Kind ein „Schaden“?

Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 03/24 kanzlei@suppan.eu Die langjährige Judikatur zum Thema „Arztfehler“ hat der verstärkte Senat des Obersten Gerichtshofs (nachfolgend OGH) nunmehr mit seiner Entscheidung vom 21.11.2023 zu 3 Ob 9/23d gravierend geändert und damit die Tür für allfällige Schadensersatzansprüche von Eltern, welche aufgrund eines Arztfehlers ungewollt...

18. Dezember 2023

Alles im Blick: Die Dos and Don’ts der privaten Videoüberwachung

Verfasser: Mag. Emre Ünal, LL.M., 12/23 kanzlei@suppan.eu Die private Videoüberwachung gewinnt in Österreich zunehmend an Bedeutung, sei es zum Schutz des Eigentums oder zur Sicherheit von Menschen. In diesem Newsletter-Artikel sollen daher die datenschutzrechtlichen Aspekte für die Rechtmäßigkeit solcher Maßnahmen beleuchtet und relevante Praxisbeispiele angesprochen werden. Die einschlägigen...

18. Dezember 2023

Wiener Bauordnungsnovelle 2023 – Aus für Airbnb-Vermietungen in Wien?

Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 12/23 kanzlei@suppan.eu Mit 23.11.2023 hat der Wiener Landtag die Wiener Bauordnungsnovelle 2023 beschlossen und mit LGBl. NR. 37/2023 am 13.12.2023 kundgemacht. Die Schwerpunkte der Wiener Bauordnungsnovelle 2023 sind der Altbauschutz, die Eindämmung der „Airbnb“ Kurzzeitvermietungen, die Begrünung und Entsiegelung, der Ausbau der erneuerbaren Energie...