Alles im Blick: Die Dos and Don’ts der privaten Videoüberwachung

Verfasser: Mag. Emre Ünal, LL.M., 12/23 kanzlei@suppan.eu   Die private Videoüberwachung gewinnt in Österreich zunehmend an Bedeutung, sei es zum Schutz des Eigentums oder zur Sicherheit von Menschen. In diesem Newsletter-Artikel sollen daher die datenschutzrechtlichen Aspekte für die Rechtmäßigkeit solcher Maßnahmen beleuchtet und relevante Praxisbeispiele angesprochen werden. Die einschlägigen...

Arbeitnehmerinnendatenschutz – Verarbeitung von Gesundheitsdaten, Einsichtsrechte in Mailaccounts durch die Arbeitgeberin

Verarbeitung von Gesundheitsdaten Die Datenschutzbehörde hat jüngst in einer Entscheidung (GZ: D124.0105/22) festgehalten, dass die Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch die Dienstgeberin zum Zweck der Dienstplanung zulässig ist. Diese Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, zeigt aber, dass ein rechtmäßiges Verarbeiten von Gesundheitsdaten durch eine Arbeitgeberin – abhängig...

Suppan-Spiegl-Zeller-Plaudern ohne Pannen – Thema: Podcast

Plaudern ohne Pannen – Thema: Podcast

Plaudern ohne Pannen – Thema: Podcast Immer beliebter wird nicht nur das Hören, sondern auch das Selbst-Aufnehmen von Podcasts. In unserem Beitrag möchten wir einige rechtliche Aspekte aufzeigen, die beim „Podcasting“ jedenfalls beachtet werden sollten. Angenommen PodcasterIn Hanna Musterfrau möchte über ihre und Outfits anderer Personen erzählen...

Datentransfer in Drittländer – Was gibt es Neues?

Datentransfer in Drittländer, Was gibt es Neues? Seit der Aufhebung des Privacy Shield-Abkommens zwischen der EU und den USA durch den EuGH steht der Datentransfer in die USA bekanntermaßen auf eher wackeligen Beinen. Aber auch durch den Brexit ergeben sich im Zusammenhang mit dem Transfer von...

E-Zustellung: das neue Jahr bringt auch neue Digitalisierungsschritte

Das E-Government-Gesetz kennt das sogenannte „Recht auf elektronischen Verkehr“ (§ 1a E-GovG): „Jedermann hat in den Angelegenheiten, die in Gesetzgebung Bundessache sind, das Recht auf elektronischen Verkehr mit den Gerichten und Verwaltungsbehörden. Ausgenommen sind Angelegenheiten, die nicht geeignet sind, elektronisch besorgt zu werden.“ Seit 1.1.2020 trifft...

Man kann nicht nicht kommunizieren

Das gilt auch für das Datenschutzrecht. Auskunftsanfragen haben durch die Omnipräsenz der DSGVO an Popularität gewonnen. Selbst wenn von einem Verantwortlichen über eine Person keine Daten verarbeitet werden und damit vermeintlich relativ rasch eine sehr kurze und unkomplizierte Antwort eines solchen Ersuchens möglich ist, sollte...

DSGVO-Löschfristen

DSGVO-Löschfristen: Haftungsdauer plus „Polster“ zulässig

Erste Erkenntnisse zur zulässigen Aufbewahrungsfrist durch die Datenschutzbehörde Die nunmehr veröffentlichte Entscheidung der Datenschutzbehörde vom 27.08.2018 (DSB-D123.085/0003-DSB/2018) betreffend ein Löschungsersuchen im Zusammenhang mit Bewerbungsunterlagen, bringt erste Anhaltspunkte (und Klarstellungen) in Bezug auf die Aufbewahrungsfrist von Bewerberdaten, und auch Argumente für andere Anwendungsbereiche. Verfahrensgegenständlich war die Anfrage eines...

Datenschutz neu – Was muss ich wissen, welche Maßnahmen muss ich setzen!

Das Jahr 2018 nähert sich mit großen Schritten und die unternehmerische Planung von Maßnahmen, die auf Grund des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 erforderlich sind, muss gut vorbereitet sein. Im Hinblick auf den näher rückenden Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der DSGVO (25.05.2018) ist eine rechtzeitige (und damit jetzt beginnende)...

VfGH hebt BVwG-Erkenntnis über 3. Piste am Flughafen Schwechat auf

Am Donnerstag, 29.06.2017, wurde das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes betreffend die Beschwerde der Flughafen Wien AG und des Landes Niederösterreich gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 2. Februar 2017, mit dem der Errichtung und dem Betrieb einer 3. Piste auf dem Flughafen Wien und der damit...