Judikaturupdate: Kürzung von All-in-Pauschalen während der Elternteilzeit?

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat mit zwei im Herbst ergangenen Entscheidungen (9 ObA 83/22d, 8 ObA 22/22a) für Diskussionsstoff gesorgt, die wir Ihnen aufgrund der Bedeutsamkeit in der arbeitsrechtlichen Praxis nicht vorenthalten möchten. Konkret hatte der OGH zu beurteilen, wie sich die Entlohnung eines Bankangestellten mit...

Suppan Spiegl Zeller Covid19 - Impfpflicht für ArbeitnehmerInnen ?

Covid19 – Impfpflicht für ArbeitnehmerInnen ?

Die Frage einer (in-)direkten Impfpflicht am Arbeitsplatz genießt aktuell große Aufmerksamkeit. Sie stellt ArbeitgeberInnen – mangels gesetzlicher Grundlage einerseits und aufgrund fehlender einschlägiger Judikatur und unterschiedlicher Lehrmeinungen andererseits - vor schwierige Entscheidungen. Allgemein gibt es in Österreich keinen gesetzlichen Impfzwang im Arbeitsrecht. Zukünftig ist eine solche...

Suppan-Spiegl-Zeller-Corona-Kurzarbeit-und-die-Frage-des-Kündigungsschutzes

Corona-Kurzarbeit und die Frage nach dem Kündigungsschutz

Die sogenannte „Corona-Kurzarbeit“ ist eine wegen der Corona-Pandemie von den Sozialpartnern verhandelte angepasste Form der Kurzarbeit. Sie soll zur Überbrückung von aus der Krise resultierenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten und zur Aufrechterhaltung der Arbeitsverhältnisse in den Betrieben dienen. Eine zentrale Rechtsgrundlage bildet § 37b AMSG (=Arbeitsmarktservicegesetz) idF BGBl...

SSZ Sicherungsfonds

Insolvenzentgelt-Sicherungsfonds zahlt auch Arbeitnehmeransprüche bei freiwilliger Vereinsauflösung.

Mit einer aktuellen Entscheidung (8 ObS13/19 y) hat der Oberste Gerichtshof nunmehr eine problematische Rechtslücke für Arbeitnehmer von wegen Vermögenslosigkeit aufgelösten Vereinen geschlossen. Nachdem im Falle der freiwilligen Auflösung des Vereins ohne Vermögen formell keine behördlich oder gerichtlich festgestellte Vermögenslosigkeit vorliegt, daher auch keine Abwicklung erforderlich...

Suppan-Spiegl-Zeller-Arbeitsrechtliche-Steuerungselemente-COVID-19

Arbeitsrechtliche Steuerungselemente während COVID-19

Viele ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen sind derzeit mit zahlreichen arbeitsrechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Wir haben uns die wichtigsten arbeitsrechtlichen Steuerungselemente zu Home-Office, Urlaub oder Sonderbetreuungszeit angesehen und für Sie zusammengefasst. ...

Suppan Spiegl Zeller Kurzarbeit

Das Wichtigste zu Kurzarbeit

Mit einem höchst attraktiven Angebot ermöglichen Bundesregierung und AMS den Bestandsschutz für Mitarbeiter in dieser herausfordernden Zeit.   Das wichtigste dazu finden Sie unter folgenden Links:   AMS    WKO   Für individuelle Beratung dazu und insbesondere die arbeitsrechtlichen Konsequenzen, stehen wir Ihnen natürlich gerne zur Verfügung....

Urlaubsfit?

Sind Sie urlaubsfit?

Die Sommerzeit steht vor der Tür und sowohl Arbeitnehmerinnen als auch Arbeitgeberinnen dürfen sich mit dem Thema Urlaub beschäftigen. Aktuell besteht (wieder) die Forderung nach einem Rechtsanspruch von Eltern auf Urlaub während der Sommerferien und es stellt sich Ihnen vielleicht die Frage, ob es diesen Anspruch...

Aufbewahrungspflichten- und Fristen bei Dienstverhältnissen

Ob nun zahlreiche Bewerbungsunterlagen aufgrund einer ausgeschriebenen Stelle, „alte“ Personalakten aufgrund von Personalwechsel…, die Frage ist, inwiefern auch im Büro „Frühjahrsputz“ gemacht werden kann oder gar muss. Dabei sind sowohl abgaben-, arbeits- als auch datenschutzrechtliche Grundlagen zu berücksichtigen: Die Aufbewahrungsfrist für Dienstverträge ergibt sich aus dem Datenschutzrecht, insbesondere...

Lockerung des Kündigungsschutzes für ältere Arbeitnehmer

Einleitend sei zur Kündigungsthematik generell festgehalten, dass der Arbeitgeber jedes unbefristete Arbeitsverhältnis OHNE Vorliegen und sohin auch OHNE Angabe von Gründen unter Einhaltung von Fristen und Terminen einseitig durch Kündigung beenden kann, es sei denn, es handelt sich um besonders bestandgeschützte Arbeitsverhältnisse (bspw. zu Müttern,...