Suppan Spiegl Zeller News aus dem digitalen Alltag – Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz

News aus dem digitalen Alltag – Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz

Wo hierorts Lockerungen Freude bereiten, sind andernorts strenge(re) Regeln zu befürworten. Vor allem in sozialen Medien ist asoziales Verhalten immer mehr ein tägliches Problem geworden, das bei den Betroffenen weitreichende, insbesondere psychosoziale Schäden hervorrufen kann. Durch die Einführung eines sogenannten Mandatsverfahrens für Unterlassungsklagen soll schnell und vor allem...

Suppan Spiegl Zeller Covid19 - Impfpflicht für ArbeitnehmerInnen ?

Covid19 – Impfpflicht für ArbeitnehmerInnen ?

Die Frage einer (in-)direkten Impfpflicht am Arbeitsplatz genießt aktuell große Aufmerksamkeit. Sie stellt ArbeitgeberInnen – mangels gesetzlicher Grundlage einerseits und aufgrund fehlender einschlägiger Judikatur und unterschiedlicher Lehrmeinungen andererseits - vor schwierige Entscheidungen. Allgemein gibt es in Österreich keinen gesetzlichen Impfzwang im Arbeitsrecht. Zukünftig ist eine solche...

Suppan Spiegl Zeller Hausdurchsuchung

Hausdurchsuchungen

1. Vorverurteilung durch die Medien! Ist die Unschuldsvermutung „totes Recht“? Wie die jüngsten Geschehnisse zeigen gelangt die Kriminalberichterstattung schnell zu einem „Urteil“. Auch wenn das Recht im Gericht gesprochen wird, hält sich die öffentliche Meinung nicht daran. Die öffentliche Meinung bildet sich innerhalb von wenigen Minuten...

Suppan Spiegl Zeller sucht -Rechtsanwaltsassistent/in – ab 30 Wochenstunden

Rechtsanwaltsassistent/in – ab 30 Wochenstunden

Wir sind eine Kanzlei mit verschiedenen juristischen Tätigkeitsschwerpunkten und Aufgabenstellungen, insbesondere dem Persönlichkeitsschutz-, Medien- und IP/IT- Recht, Liegenschafts- und Arbeitsrecht aber auch den „Klassikern“ des Zivil- und Gesellschaftsrechts. Wir suchen ab Mai 2021 zur Verstärkung unseres Teams eine/n weitere/n  AssistentIn mit zumindest 30 Stunden/ Woche,...

Suppan-Spiegl-Zeller-Corona-Kurzarbeit-und-die-Frage-des-Kündigungsschutzes

Corona-Kurzarbeit und die Frage nach dem Kündigungsschutz

Die sogenannte „Corona-Kurzarbeit“ ist eine wegen der Corona-Pandemie von den Sozialpartnern verhandelte angepasste Form der Kurzarbeit. Sie soll zur Überbrückung von aus der Krise resultierenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten und zur Aufrechterhaltung der Arbeitsverhältnisse in den Betrieben dienen. Eine zentrale Rechtsgrundlage bildet § 37b AMSG (=Arbeitsmarktservicegesetz) idF BGBl...

SuppanSpieglZeller PANDEMIEBEDINGTE DIGITALISIERUNG DES VEREINS AUF EINEN BLICK

Pandemiebedingte Digitalisierung des Vereins auf einen Blick

Pandemiebedingte Digitalisierung des Vereins auf einen Blick Durch die gesellschaftsrechtliche Covid-19-VO wurde für Vereine die Möglichkeit geschaffen, bis 31.12.2021 Versammlungen abzuhalten, bei denen alle oder einzelne TeilnehmerInnen nicht physisch anwesend sind („virtuelle Versammlungen“) oder überhaupt schriftlich Beschlüsse zu fassen. Als Mindestvoraussetzung für eine virtuelle Versammlung muss...

SuupanSpieglZeller WiEReG

Geldwäsche, WiEReG-Register, politisch exponierte Person (PEP), Compliance-Package, KYC-Pflichten? Was Sie aktuell unbedingt über Geldwäsche wissen sollten.

Sie haben eine GmbH, OG, KG etc. und sind verpflichtet, regelmäßig an bestimmte Geschäftspartner (insbesondere Kredit- und Finanzinstitute) Dokumente zur Überprüfung der wirtschaftlichen Eigentümer zu übermitteln. Neben den personellen Aufwand und den Kosten nimmt dies auch Ihre kostbare Zeit in Anspruch. Seit 10.11.2020 wurde das Register...

SSZ Sicherungsfonds

Insolvenzentgelt-Sicherungsfonds zahlt auch Arbeitnehmeransprüche bei freiwilliger Vereinsauflösung.

Mit einer aktuellen Entscheidung (8 ObS13/19 y) hat der Oberste Gerichtshof nunmehr eine problematische Rechtslücke für Arbeitnehmer von wegen Vermögenslosigkeit aufgelösten Vereinen geschlossen. Nachdem im Falle der freiwilligen Auflösung des Vereins ohne Vermögen formell keine behördlich oder gerichtlich festgestellte Vermögenslosigkeit vorliegt, daher auch keine Abwicklung erforderlich...

Wir halten Sie über unsere Kanzlei und Themen, die uns beschäftigen, vor allem aber auch Themen, die Sie beschäftigen könnten up to date.


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